Freies LESA-Forum

[superhaase]

Die Tatsache, dass einer Geld einwirbt mit der Behauptung, er hätte ein Kraftwerk gebaut, dass gegen anerkannte Naturgesetze verstößt, ist ausreichend, um den Betrug zu beweisen.
Schaeffer hat genau das ganz offen schriftlich behauptet.
Das Problem ist wohl, dass in der Staatsanwaltschaft niemand das Naturgesetz und die offene Lüge von Schaeffer verstanden hat.
Da fehlte es wohl an Allgemeinbildung.

[bluwi]

Naturgesetze interessieren den Staatsanwalt in der Tat nicht, die könnte ein Kläger als Beweisführung in einem Gutachten heranziehen. Aber: Keine Klage ohne Gutachten und kein Gutachten ohne Klage.
Meine Anzeige stützte sich aber gar nicht auf einen Hauptsatz, sondern auf Zeugenaussagen, die bei der angeblichen "über Carnot-Messung" dabei waren und aussagen, dass die gemessenen Ergebnisse sehr bescheiden ausfielen und das Ergebnis "über Carnot" frei erfunden war. Aber: Keine Zeugenbefragung ohne Verfahren, kein Verfahren ohne Geschädigten, kein Geschädigter, der sich nicht geschädigt fühlt. Also: Am Anfang steht das Gefühl, geschädigt worden zu sein UND die Bereitschaft, das dem Staatsanwalt auch zu sagen.

[superhaase]

Das ist so nicht richtig.
Die Staatsanwaltschaft ist ja bei einem Strafverfahren der Kläger, und sie MUSS bei einem Anfangsverdacht auf Betrug ermitteln und - wenn sich der Verdacht erhärtet, auch klagen (Betrug ist ein Offizialdelikt, da braucht es keinen privaten Kläger).
Und der Anfangsverdacht ist bei einem von Schaeffer ausdrücklich versprochenem Brechen von anerkannten Naturgesetzen ganz klar gegeben.

Dazu muss sich auch kein Geschädigter geschädigt fühlen, es reicht, wenn durch die objektiven Ermittlungen ein Geschädigter gefunden wird.
Geschädigt ist jemand, der unter solchen unhaltbar falschen Versprechungen Geld investiert und verloren hat.
Auch ein Ermordeter muss sich nicht ermordet fühlen und bereit sein, dies dem Staatsanwalt zu sagen, damit die Staatsanwaltschaft bei dem Offizialdelikt Mord ermittelt und ggf. Klage erhebt.
Wäre kein Geschädigter gefunden worden, weil niemand Geld investiert hat, dann wäre es immer noch versuchter Betrug gewesen, der auch strafbar ist.
Das Problem war wohl, dass die Anzeige nicht auf das versprochene Brechen der Naturgesetze seitens LESA gestützt war, und so die Staatsanwaltschaft auf den Kern des Pudels nicht hingewiesen wurde.

Ich selbst habe bei meiner damaligen Erwiderung auf die Abmahnung mit geforderter Unterlassungserklärung wegen des von mir öffentlich erhobenen Betrugsvorwurfs eben genau auf dieses versprochene Brechen des anerkannten Naturgesetzes hingewiesen - und schwubbdiwupp wurde die Unterlassungserklärung bzgl. des Betrugsvorwurfs von LESA nicht weiter verfolgt, obwohl ich meinen Vorwurf ausdrücklich aufrechterhalten hatte. Der Anwalt von LESA hatte Schaeffer und Lerche wohl davon überzeugen können, dass LESA noch nicht einmal bei einer einstweiligen Verfügung, geschweige denn bei einem Prozess um die Unterlassungserklärung eine Chance gehabt hätte.

Zur Erhärtung des Betrugsverdachts genügen die veröffentlichten Unterlagen von LESA. Dazu braucht man auch keinen Gutachter, sondern nur Schulphysik, die jeder Abiturient und somit auch jeder Staatsanwalt und jeder Richter in Deutschland kennen müsste.
Und wenn der Staatsanwalt oder der Richter bei einem während des Verfahrens aufkommenden Zweifel einen Gutachter benötigt, weil er sein Schulwissen vergessen hat, dann ist es deren Aufgabe, diesen Gutachter beizuziehen.
Die Justiz MUSS Offizialdelikte aus eigenem Antrieb heraus verfolgen und solche Verfahren auch durchziehen. Da gibt es eigentlich kein Ermessen (außer dem der Geringfügigkeit, was hier aber sicher nicht gegeben ist).
Wenn die deutsche Justiz dazu nicht willens ist, ist das ein Versagen des Rechtsstaats, der wohl auch in der Überlastung und dem daraus folgenden Mangel an Verfolgungswillen der Justiz begründet ist.
Das traurige daran ist, dass dieser Zustand weitere Betrüger dazu animiert, auf diese Weise immer wieder gutgläubige Bürger zu betrügen. Man hat ja als gewiefter Betrüger nichts zu befürchten.

Vielleicht sollten wir auch mal beruflich Umsatteln auf Naturgesetzbrecher, das ist risikolos und leicht verdientes Geld ...

[Schwedenpeter]

Es hört sich allerdings sehr viel besser an, wenn man sagt: "Ich habe den 2. HS der Thermodynamik überwunden" Wenn der Richter den schönsten aller Fächer, Physik, nicht aufgeschlossen war, kann sein, dass er den Betrug nicht erkennt.

Vor ein paar Tagen bekam ich eine Mail von einem Freund aus der SHK Branche. Ob diese BHKW wohl wirklich so rentabel sind wie angepriesen:
www.aktivenergy.de/

Der nächste Betrug, die Leute können nicht einmal zwischen einem Elektrolyseur und einer Brennstoffzelle unterscheiden. Es ist auch meine Aufgabe von Handwerkern Schaden abzuwenden. Also Aufklärung über solche Maschen zu betreiben.

[bluwi]

Das ist so nicht richtig.

Ich hab ja nicht gesagt, dass das richtig wäre, ich habe nur die Sachlage festgestellt bzw. zur allgemeinen Kenntnis gebracht.
Was mich betrifft, so denke ich, habe ich meine Bürgerpflicht erfüllt, indem ich den Betrug zur Anzeige gebracht habe, natürlich nicht anonym, sonder unter Angabe aller wesentlichen persönlichen Daten. Wenn jemand mehr tun will, unterstütze ich das gerne, ich bin aber nicht Willens, alleine auf weiter Flur großen Aufwand zu treiben.

[superhaase]

Schon klar. Das verlangt auch keiner.
Ich treibe da ja auch keinen weiteren Aufwand.
Ich danke Dir auch, dass Du auf meine Nachfrage die Sachlage dargestellt hast. Hat mich wirklich interessiert.
Nur bei der rechtlichen Einschätzung bin ich halt anderer Auffassung als Du bzw. die Berliner Staatsanwaltschaft.